Catherine Haguenau-Moizard
Notstandsgesetzgebung in Frankreich
Veröffentlicht auf Englisch.
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Auf die Pariser Anschläge vom 13. November 2015 hat der französische Staat das aus dem Jahre 1955 stammende Notstandsregime aktiviert und erweitert. Der nachfolgende Beitrag erläutert die einzelnen Maßnahmen und kritisiert deren verfassungs- und konventionsrechtliche Unzulänglichkeit von einem rechtsvergleichenden Standpunkt aus.