Christoph Zehetgruber
Probleme der Bindungswirkung revisionsgerichtlicher Urteile
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- 10.1628/jz-2020-0118
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Die Kompetenzen der Revisionsgerichte hinsichtlich der Entscheidung in der Sache selbst sowie die Rechtswirkungen eines revisionsgerichtlichen Urteils werfen in steter Regelmäßigkeit neben prozessualen auch (zumindest mittelbar) das materielle Strafrecht berührende Fragen auf. Ein spektakulärer Fall, der den 5. Strafsenat des BGH zweimal beschäftigte, eignet sich besonders gut zur Veranschaulichung der Problemstellungen.