Cover von: Probleme der Bindungswirkung revisionsgerichtlicher Urteile
Christoph Zehetgruber

Probleme der Bindungswirkung revisionsgerichtlicher Urteile

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 75 (2020) / Heft 8, S. 397-403 (7)
Publiziert 14.04.2020
DOI 10.1628/jz-2020-0118
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  • 10.1628/jz-2020-0118
Beschreibung
Die Kompetenzen der Revisionsgerichte hinsichtlich der Entscheidung in der Sache selbst sowie die Rechtswirkungen eines revisionsgerichtlichen Urteils werfen in steter Regelmäßigkeit neben prozessualen auch (zumindest mittelbar) das materielle Strafrecht berührende Fragen auf. Ein spektakulärer Fall, der den 5. Strafsenat des BGH zweimal beschäftigte, eignet sich besonders gut zur Veranschaulichung der Problemstellungen.