Wolfgang Graf Vitzthum
Recht in Russland
Veröffentlicht auf Englisch.
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Der Beitrag fragt nach dem russischen Verhältnis zum Recht. Skizziert werden Inhalt und Rolle von Recht in Russland sowie Ursachen und Wirkungen von Inkonsistenzen und Durchsetzungsdefiziten. Die freiheitlich-demokratische Verfassung der Russischen Föderation von 1993 illustriert in ihrer normativen Schwäche die Kluft zwischen moderner verfassungsstaatlicher Ausgestaltung einerseits und demokratie- und freiheitsgefährdender Anwendung andererseits. Prägend für die generellen Wirkungsdefizite von Recht in Russland sind die ungeheure Größe des Landes, die herrschaftslegitimierende Rolle der russisch-orthodoxen Kirche sowie die jahrhundertelange autokratische Tradition. In diesem Horizont plädiert der Autor für mehr rechtliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland, um das Verständnis für Verbindlichkeit und Wert des Rechts, auch des eigenen, zu stärken.