Christoph Thole
Renaissance der Lehre von der Neuverhandlungspflicht bei § 313 BGB?
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In seinem Urteil vom 30. 9. 2011 hat der V. Zivilsenat des BGH die bereits in den 1980er Jahren geführte Diskussion über die Existenz einer Neuverhandlungspflicht bei Störung der Geschäftsgrundlage zu neuem Leben erweckt. Der BGH erkennt offenbar – wie nunmehr auch das aktuelle Schrifttum – eine Neuverhandlungspflicht der Parteien an. Der Beitrag stellt dieser Auffassung eine kritische Betrachtung entgegen.