Philipp Reimer
Richtlinienkonforme Rechtsanwendung: Spielräume und Bindungen nach mitgliedstaatlichem Recht
Veröffentlicht auf Englisch.
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Unter welchen Voraussetzungen die Richtlinienkonformität des Ergebnisses bei der Rechtsanwendung herangezogen werden darf oder sogar muss, ist noch immer eine Problembaustelle. Der vorliegende Beitrag wagt auf das Thema einen neuen Blick und verortet das Problem in der richtigen Bestimmung der Richtlinienadressaten und deren prekärer Lage zwischen unionalen und mitgliedstaatlichen Pflichten. Zum Schlüsselbegriff für eine Lösung wird dann der Spielraum, den das nationale Recht seinen Organen lässt.