Cover von: Strafrechtliche Verantwortlichkeiten bei der Strategischen Telekommunikationsüberwachung
Kai Cornelius

Strafrechtliche Verantwortlichkeiten bei der Strategischen Telekommunikationsüberwachung

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 70 (2015) / Heft 14, S. 693-702 (10)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14349805493350
Veröffentlicht auf Englisch.
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Beschreibung
Wichtige Kommunikationsknotenpunkte des Internets werden durch Geheimdienste einzelfallunabhängig und ohne konkreten Anlass überwacht. Dieser Beitrag arbeitet die durch das nationalstaatliche Strafrecht gezogenen Grenzen heraus, indem anhand eines Szenarios die in Betracht kommenden Tatbestände, die strafrechtlichen Verantwortlichkeiten sowie die Möglichkeiten der Strafverfolgung untersucht werden. Dabei konzentriert sich die Beleuchtung auf die strategische Überwachung inländischer, ausländischer und internationaler Telekommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND) und die Frage einer möglichen Straflosigkeit des einzelnen Geheimdienstmitarbeiters wegen der Berufung auf eine zwar rechtswidrige, aber verbindliche dienstliche Anweisung eines Vorgesetzten.