Jochen Hoffmann
Verbraucherkollisionsrecht unter der Geoblocking-Verordnung
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- 10.1628/jz-2018-0234
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
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Die Geoblocking-Verordnung vom 28. Februar 2018 verbietet nicht nur die technische Beschränkung des Zugangs zu einer Webseite aufgrund des Aufenthaltsorts des Nutzers, sondern enthält auch ein weitreichendes Diskriminierungsverbot sowie eine Art Auslegungsregel für die Anwendung von Art. 6 Rom I-VO und Art. 17 Abs. 1 lit. c Brüssel Ia-VO. Der Beitrag analysiert deren kollisions- und zuständigkeitsrechtliche Konsequenzen und zeigt auf, dass die Neuregelung zu einem Paradigmenwechsel bezüglich des »Ausrichtens« einer (gewerblichen) Tätigkeit auf einen oder mehrere Staat(en) führt.