Judith Froese
Verfassungspatriotismus als Bürgerpflicht?
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- 10.1628/jz-2024-0142
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Der Rechtsprechung des BVerfG zufolge baut das Grundgesetz zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, es erzwingt diese Werteloyalität aber nicht. Mehrere politische und rechtliche Entwicklungen geben Anlass zu hinterfragen, ob insbesondere der Gesetzgeber den Bürgern bereichsspezifisch womöglich doch eine stärkere Loyalität zur Verfassung abverlangt. Der Beitrag skizziert diese Entwicklungen und stellt die These auf, dass der Staat in einigen Bereichen durchaus einen »Verfassungspatriotismus light« fordert und dass das Grundgesetz dem nicht prinzipiell entgegensteht.