Zurück zum Heft
Cover von: Verfassungsrecht. Staatskirchenrecht

Verfassungsrecht. Staatskirchenrecht

Rubrik: Entscheidungen
Jahrgang 68 (2013) / Heft 3, S. 149-153 (5)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268813X13581593763955
Veröffentlicht auf Englisch.
  • Artikel PDF
  • lieferbar
  • 10.1628/002268813X13581593763955
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
Beschreibung
Das BVerwG hält die Erklärung des Austritts aus der römischkatholischen Kirche, »Körperschaft des öffentlichen Rechtes« für wirksam, während der VGH Baden-Württemberg darin noch einen unzulässigen Zusatz i. S. des § 26 Abs. 1 Satz 2 des (Landes-) Kirchensteuergesetzes gesehen hatte. Philipp Reimer (JZ 2013, 136, in diesem Heft) hält die Entscheidung im Ergebnis für richtig, sieht jedoch Präzisierungsbedarf hinsichtlich des Verhältnisses von staatlichem und kirchlichem Recht und kritisiert den Umgang des Senats mit dem Landesrecht.