Rechtswissenschaft

Verfassungsrecht. Verwaltungsrecht

Rubrik: Entscheidungen
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 70 () / Heft 23, S. 1155-1160 (6)

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Das BVerwG hat in seiner Entscheidung das Begehren der Klägerin abgelehnt, die die Löschung eines Gemäldes aus der »lostart«-Datenbank verlangt hat, in der Kunstwerke erfasst werden, welche in dem Verdacht stehen, in der NS-Zeit jüdischen Eigentümern verfolgungsbedingt entzogen worden zu sein. Boas Kümper (JZ 2015, 1160) kritisiert die Übertragung der Grundsätze des BVerfG zu staatlichem Informationshandeln und sieht eine Umgehung des Gesetzesvorbehalts.
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