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Cover von: Verteidigung in Zeiten des geopolitischen Wandels
Heike Krieger

Verteidigung in Zeiten des geopolitischen Wandels

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 77 (2022) / Heft 21, S. 1013-1021 (9)
Publiziert 04.11.2022
DOI 10.1628/jz-2022-0332
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  • 10.1628/jz-2022-0332
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Beschreibung
Der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine dokumentiert, wie sehr sich das sicherheitspolitische Umfeld Deutschlands gewandelt hat. Dieser Wandel ist nicht allein ein politischer, sondern wirkt sich auch auf die Wehrverfassung aus. Im Spannungsfeld zwischen Geheimhaltungserfordernissen, Eskalationsgefahr und öffentlichem Diskurs macht der Beitrag interpretatorische Anpassungsvorschläge für den Parlamentsvorbehalt und die parlamentarischen Informationsrechte bei Waffenlieferungen.