Vom Verschwinden der Anwesenheit in der Demokratie Präsenz als bedrohtes Fundament von Wahlrecht, Parteienrecht und Parlamentsrecht

Die gemeinsame persönliche Präsenz ist die Voraussetzung demokratischer Entscheidungen. Erhöhte Mobilität der Gesellschaft, Medialisierung und Virtualisierung der Kommunikation gefährden heute dieses Anwesenheitsfundament der Demokratie. Der Beitrag plädiert dafür, an den verfassungsrechtlichen Leitbildern gemeinsamer Anwesenheit für das Wahl- und Parteienrecht festzuhalten und sie für das Parlamentsrecht durch offenere Debatten und eine regelmäßige Befragung aller Mitglieder der Bundesregierung im Bundestagsplenum mit neuem Leben zu erfüllen.