Wenn Selbstverständliches nicht mehr selbstverständlich ist: Zum Status quo des Menschenrechtsschutzes in Europa

Nachdem die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes durch Gerichte in Europa lange Zeit von einem breiten Konsens getragen war, wird inzwischen vermehrt Kritik laut. Angesichts von Krisenerscheinungen der unabhängigen Justiz in Europa ist zunächst das Ineinandergreifen von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz hervorzuheben. Sodann analysiert der Beitrag die zunehmende Komplexität der europäischen Zusammenarbeit im Bereich des Menschenrechtsschutzes, bevor schließlich mit der Frage nach der Legitimation und Legitimität richterlichen Entscheidens das Verhältnis von Politik und Rechtsprechung in den Blick genommen wird.