Karl-Eberhard Hain
Zur Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC
Veröffentlicht auf Englisch.
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- 10.1628/002268811796449058
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Das BVerwG (JZ 2011, 737, in diesem Heft) hat - im Ergebnis zutreffend - die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC bestätigt. Während die am einfachen Rundfunkgebührenrecht orientierten Darlegungen des Gerichts kaum Einwänden begegnen, können dessen verfassungsrechtliche Ausführungen, wie nachfolgend gezeigt werden soll, in grundrechtsdogmatischer Hinsicht nicht vollends überzeugen.