Rechtswissenschaft

Karl-Eberhard Hain

Zur Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 66 () / Heft 14, S. 723-728 (6)

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Das BVerwG (JZ 2011, 737, in diesem Heft) hat – im Ergebnis zutreffend – die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC bestätigt. Während die am einfachen Rundfunkgebührenrecht orientierten Darlegungen des Gerichts kaum Einwänden begegnen, können dessen verfassungsrechtliche Ausführungen, wie nachfolgend gezeigt werden soll, in grundrechtsdogmatischer Hinsicht nicht vollends überzeugen.
Personen

Karl-Eberhard Hain ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medienrecht und Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln.