Sind Green Bonds mehr als nur leere Versprechungen? Dies würde voraussetzen, dass Anleger hinsichtlich der grünen Zweckbindung auch tatsächlich schutzwürdig sind. Azur Coulmas untersucht diese Frage und zeigt, inwieweit Haftungsansprüche und Selbstregulierung disziplinierend auf den Emittenten eines Green Bonds einwirken.
Green Bonds und andere zweckgebundene Anleihen erobern den Markt für festverzinsliche Kapitalanlagen. Für Anleger bieten sie die Möglichkeit einer nachhaltigen Geldanlage. Zur effektiven Umsetzung des Ziels einer grünen Transformation der eigenen Geschäftstätigkeit, können Emittenten Fremdkapital aufnehmen und hierdurch zugleich dem Markt ihre auf Nachhaltigkeit gerichteten Absichten signalisieren. Doch mit welchen rechtlichen Konsequenzen geht dies einher? Hat der Anleger einen Anspruch darauf, dass die Anleihe tatsächlich nachhaltige Zwecke finanziert? Ist er hinsichtlich derartiger Nachhaltigkeitsinformationen schutzwürdig? Azur Coulmas geht anhand von Green und Pandemic Bonds der Frage nach, welche Haftungsansprüche in Betracht kommen, und trägt Erkenntnisse zusammen, die sich auf jede Form der zweckgebundenen Anleihe übertragen lassen. Eine Untersuchung möglicher Selbstregulierung am Markt ergänzt den privatrechtlichen Zugriff.
Inhaltsübersicht:
§ 1 Einleitung
§ 2 Zweckgebundene AnleihenA. Phänomen
B. Bisherige Regulierungsbemühungen
§ 3 Debt GovernanceA. Begriffsbestimmung
B. Debt Governance - ein Widerspruch in sich?
C. Schutzbedürftigkeit des Anlegers
D. Schutzwürdigkeit des Anlegers
E. Debt Governance-Mechanismen
§ 4 Anspruch aus AnleihebedingungenA. Zweckbindung als Inhalt von Anleihebedingungen
B. Auslegung von Anleihebedingungen
C. Rechtstatsächliche Erkenntnisse
§ 5 Spezialgesetzliche ProspekthaftungA. Anwendbarkeit
B. Besonderheit der Prospekthaftung von zweckgebundenen Anleihen
C. Die Zweckbindung als wesentliche Angabe nach § 9 Abs. 1 S. 1 WpPG
D. Unrichtiger oder unvollständiger Prospekt
E. Debt Governance durch Prospekthaftung
§ 6 Haftung wegen freiwilliger vertriebsbezogener InvestorenkommunikationA. Rechtsvergleichender Hintergrund: Haftung für Roadshow-Präsentationen in den USA
B. Die Funktion von Roadshows
C. Vorvertragliche Relevanz von Roadshow-Präsentationen
D. Bewertung als Debt Governance-Mechanismus
§ 7 Deliktische HaftungA. Der haftungsbegründende Umstand und sein Zeitpunkt
B. Normen des EU Green Bond Standard als Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB
C. Anspruch nach §§ 826, 31 BGB
D. Debt Governance durch deliktische Haftung
§ 8 SelbstregulierungA. Entstehung von Selbstregulierung
B. Funktionsweise der Selbstregulierungsmechanismen
C. Self-enforcing Debt Governance - zu schön um wahr zu sein
§ 9 Zusammenfassung in Thesen