Bitburger Gespräche in München

»Stuttgart 21« hat eine neuerliche Diskussion um eine stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten ausgelöst. Die mit der Umsetzung von solchen Großprojekten verbundene Forderung nach einem stärkeren Maß an Bürgerbeteiligung wirft viele Fragen auf: Was ist mit Bürgerbeteiligung konkret gemeint? Der Begriff kann sowohl für eine Betroffenenbeteiligung als auch für eine Bürgerbeteiligung durch Verfahren der direkten Demokratie stehen. Eine Betroffenenbeteiligung ist in den verschiedenen Planungsverfahren schon vorgesehen, doch wie funktional ist diese? Gibt es Verbesserungsmöglichkeiten? Und ist eine stärkere Bürgerbeteiligung durch Verfahren direkter Demokratie geeignet, demokratische Legitimation herzustellen? Ist eine stärkere Bürgerbeteiligung darüber hinaus mit dem Bestreben nach möglichst schleuniger Umsetzung von Infrastrukturvorhaben vereinbar? Wie können auch bei stärkerer Beteiligung der Bürger die Grundrechtspositionen privater Projektträger hinreichend berücksichtigt werden? Nicht nur die Sichtweise der betroffenen Bürger, sondern auch die der Projektträger mus dabei berücksichtigt werden. Mit Beiträgen von: Martin Burgi, Wolfgang Durner, Andreas Geiger, Ingrid Hönlinger, Hans-Jürgen Papier, Peter Ramsauer, Randolf Rodenstock