Nicole Hövelmeyer bereitet die Diskussion über eine normative Selbstbindung des britischen Parlaments auf und zeigt, dass die festgestellte Öffnung für eine solche Selbstbindung nicht zwingend durch den Brexit rückgängig gemacht wurde. Hierbei betrachtet sie zentrale Instrumente und Rechtsinstitute der britischen Verfassungsordnung.
Der Brexit ist seit 2020 vollzogen, seine Auswirkungen sind aber nach wie vor spürbar. Sie reichen bis in das Mark der britischen Verfassung und nähren unter anderem den Diskurs über eine normative Selbstbindung des britischen Parlaments, die als funktionales Äquivalent zum deutschen Verfassungsvorrang angesehen werden kann. Nicole Hövelmeyer bereitet diese bereits seit Jahrzehnten geführte Verfassungsdiskussion auf und zeigt, dass die festgestellte theoretische sowie praktische Öffnung für eine solche Selbstbindung nicht zwingend durch den Brexit rückgängig gemacht wurde. Zugleich soll mit der Betrachtung zentraler Instrumente und Rechtsinstitute der britischen Verfassungsordnung ein Beitrag zum grundsätzlichen Verständnis des Konzepts der Verfassung geleistet werden.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis des Bundestages 2025 ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht:
§ 1
EinführungA. Hinführung zum Thema
B. Relevanz
C. Themeneingrenzung
D. Diskussionsstand
E. Begriffserklärungen
F. Gang der Untersuchung und methodisches Vorgehen
§ 2
Abgrenzung normativer Selbstbindung von politischer Selbstbindung als GrundkonzeptA. Warum Verfassungsvorrang und absolute Parlamentssuprematie nicht nebeneinander bestehen können
B. Bedeutung politischer Selbstbindung im britischen Verfassungsgefüge
C. Kategorien politischer Schranken
D. Beispiele politischer Selbstbindung
E. Fazit
§ 3
Vereinbarkeit von normativer Selbstbindung und parlamentarischer SuprematieA. Parlamentssuprematie als Fundament der britischen Verfassung
B.
Consitutional orthodoxy nach
DiceyC.
New view am Beispiel der
manner and form theory nach
JenningsD. Selbstbindung als Streitthema: Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur
E. Normativität von Parlamentssuprematie und Selbstbindung
F. Fazit
§ 4
Normative Selbstbindung im Zusammenhang mit Mitgliedschaft in und Austritt aus der Europäischen UnionA.
European Communities Act1972B.
European Union Act2011§ 5
Jackson v Miller : Zwei Urteile mit konträrer Tendenz?A. Wendepunkt des Selbstbindungsverständnisses in
JacksonB.
Miller No 1 als Rückkehr zur
constitutional orthodoxy ?
C. Folgerungen für künftige Entwicklung
§ 6
Normative Selbstbindung in Neuseeland: Ab- oder Vorbild der britischen Entwicklung?A. Neuseeland als Vergleichsrechtsordnung
B. Entwicklung von einer
continuing zu einer
self-embracing constitution in Neuseeland
C. Mögliche Gründe für die unterschiedliche Entwicklung
D. Rückschlüsse für die Entwicklung der normativen Selbstbindung im Vereinigten Königreich
§ 7
Fazit und AusblickA. Vorbilder und Antreiber künftiger Selbstbindungsbestrebungen
B. Wieder größere Bedeutung der politischen Selbstbindung?
C. Gesamtfazit
