Die Abkehr von der vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit der DDR

Katharina Leusch

doi:10.1628/978-3-16-163976-0

Katharina Leusch

Die Abkehr von der vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit der DDR

Eine Untersuchung am Beispiel des Parteiengesetzes der DDR und der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR

[Turning Away from the GDR's Pre-constitutional Past. An Investigation Based on the German Democratic Republic's Political Party Act and its Independent Commission for the Examination of Party Assets and Mass Organisations.]

2024. XXX, 350 Seiten.

Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts (BtrRG) 128

DOI 10.1628/978-3-16-163976-0

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Wieso gab es in der DDR ein Parteiengesetz und wie ist es rechtlich zu würdigen? Dieses Gesetz war nicht nur für die Transitionsphase der DDR von Bedeutung, sondern auch für die Ermittlung und Sicherstellung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR nach 1989/90.

Katharina Leusch untersucht die Phase zwischen der Streichung der Monopolstellung der SED aus der Verfassung der DDR und der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Gestützt auf die Transitionstheorie der vergleichenden Politikwissenschaft geht sie auf die Tätigkeit des Zentralen Runden Tisches sowie das in dieser Phase entstandene Recht näher ein. Die Volkskammerwahl, sollte sie demokratisch ablaufen, verlangte bestimmte normative Regelwerke wie etwa ein Parteiengesetz (PartG-DDR). Die Autorin verfolgt die Spuren dieses Gesetzes anhand der §§ 20a und 20b PartG-DDR, auch nach der Wiedervereinigung. Diese beiden Normen stellten die Rechtsgrundlage für die Einsetzung der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR dar. Durch eine umfassende Archivrecherche wird erstmals die sechzehn Jahre andauernde Kommissionstätigkeit untersucht und gezeigt, wie das Vermögen der Parteien und Massenorganisationen ermittelt und sichergestellt wurde.

Inhaltsübersicht:

Einleitung
Erster Teil - Allgemeine Grundlagen: Das sozialistische Recht und das sozialistische Mehrparteiensystem der DDR
Kapitel 1: Das sozialistische Recht und das Rechtsverständnis der DDR
Kapitel 2: Das sozialistische Mehrparteiensystem und die wesentlichen Akteure dieses Systems

Zweiter Teil - Das Parteiengesetz der DDR: Genese und Inhalt des ersten Parteiengesetzes in der Geschichte der DDR
Kapitel 1: Der Zentrale Runde Tisch als Gesetzgebungsorgan der friedlichen Revolution
Kapitel 2: Die Entwürfe des PartG-DDR
Kapitel 3: Die parteienrechtlichen Regelungen der DDR - ein Ausschnitt
Kapitel 4: Das PartG-DDR als Transitionsrecht

Dritter Teil - Die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR
Kapitel 1: Die rechtlichen Grundlagen der Unabhängigen Kommission
Kapitel 2: Aufbau und Tätigkeit der Unabhängigen Kommission vor und nach der Wiedervereinigung
Kapitel 3: In- und Auslandsermittlungen
Kapitel 4: Gerichtsverfahren
Kapitel 5: Die Auflösung der Unabhängigen Kommission

Schlussbetrachtungen