Die Ordnung der Freiheit
Festschrift für Christian Starck zum siebzigsten Geburtstag
Herausgegeben von Rainer Grote, Ines Härtel, Karl-Eberhard Hain, Thorsten Ingo Schmidt, Thomas Schmitz, Gunnar Folke Schuppert und Christian Winterhoff
[The Order of Freedom. Festschrift for Christian Starck on his 70th Birthday.]
2007. XIX, 1267 Seiten. Beschreibung
Personen
Rezensionen
Beschreibung
Ein international besetzter Kreis von Kollegen, Weggefährten und Schülern ehrt Christian Starck, einen der hervorragenden Vertreter des öffentlichen Rechts in Deutschland, aus Anlass seines siebzigsten Geburtstages mit Beiträgen zu Grundfragen und aktuellen Problemen aus den Gebieten Geschichte und Theorie des Rechts, deutsches öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung, ausländisches und internationales öffentliches Recht sowie Staat und Kirche.
Diese Festschrift ist Christian Starck, einem der hervorragenden Vertreter des öffentlichen Rechts in Deutschland, aus Anlass seines siebzigsten Geburtstages gewidmet. Ein international besetzter Kreis von Kollegen, Weggefährten und Schülern ehrt den Jubilar mit Beiträgen zu Grundfragen und aktuellen Problemen aus den Gebieten Geschichte und Theorie des Rechts, deutsches öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung, ausländisches und internationales öffentliches Recht sowie Staat und Kirche.
Okko Behrends: Princeps legibus solutus - Ralf Dreier: Von der Rechtsphilosophie zur Rechtstheorie und wieder zurück? - Karl-E. Hain: Unbestimmter Rechtsbegriff und Beurteilungsspielraum - ein dogmatisches Problem rechtstheoretisch betrachtet - Josef Isensee: Wiederentdeckung deutscher Identität - Verfassungstheoretische Anmerkungen zur Leitkultur - Georg Kassimatis: Über die historischen und philosophischen Wurzeln der Demokratie in der Polis und bei Aristoteles - Christoph Link: Menschenwürde und Gerechtigkeit als Staatszweck - Zum Werk Heinrich von Coccejis (1644-1719) - Dietmar von der Pfordten: Über Gerechtigkeit und Zweckmäßigkeit bei Thomas von Aquin - Hans-Ludwig Schreiber: Salus aut voluntas aegroti suprema lex? - Gunnar Folke Schuppert: Politische Kultur als Institutionenkultur - Peter Unruh: Kant - Menschenwürde - Sozialstaat. Notizen zu einem Begründungsprogramm
2. Teil - Deutsches öffentliches Recht
Peter Badura: Privatisierung von Aufgaben der Leistungsverwaltung - Rüdiger Breuer: Bundesstaatliche Kompetenzordnung im europäischen Staatenverbund - Martin Bullinger: Umweltschutz bei der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten - Christian Calliess: Die Leistungsfähigkeit des Untermaßverbots als Kontrollmaßstab grundrechtlicher Schutzpflichten - Jochen A. Frowein: Das Informationsfreiheitsgesetz - ein Neuanfang? - Ines Härtel: Durch Gendiagnostik zum gläsernen Menschen? Freiheitsrechte in neuer Bewährung - Werner Heun: Der bundesgesetzliche Mindeststeuerhebesatz für die Gewerbesteuer im Kompetenzgeflecht zwischen Bund, Ländern und Gemeinden - Zur Problematik des Art. 72 II GG im Steuerrecht - Jörn Ipsen: Verfassungsgerichtsbarkeit und politischer Prozess - Anmerkungen zum »Auflösungs-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts - Paul Kirchhof: Menschenbild und Freiheitsrecht - Chien-Liang Lee: Grundrechtsschutz unter Untermaßverbot? - Thomas Mann: Gesetzliche Höchstaltersgrenzen und Verfassungsrecht - Ansätze zu einer verfassungsrechtlichen Neubestimmung - Hartmut Maurer: Der verfassungsgerichtliche Rechtsschutz der Gemeinden, politischen Parteien und Kirche - Fritz Ossenbühl: Die Stiftungen des öffentlichen Rechts - sinnvolle Vielfalt oder Chaos? - Hans-Jürgen Papier: Die Würde des Menschen ist unantastbar - Andreas Sattler: Das Verbot rückwirkender Rechtsetzungs-Ermächtigungen - Zugleich ein Beitrag zur Auseinandersetzung um die Errichtung der Stiftung »Georg-August-Universität Göttingen Stiftung Öffentlichen Rechts« - Volker Schlette: Die Neustrukturierung der Kapitalmarktaufsicht - am Beispiel des Wertpapierhandelsrechts - Kyrill-A. Schwarz: Das christlich-abendländische Fundament des Grundgesetzes als Topos der Verfassungsinterpretation - Peter Selmer: Zur Tatbestandsmäßigkeit öffentlich-rechtlicher Geldleistungspflichten - Zugleich ein Beitrag zum Verfassungsbegriff der öffentliche Abgabe - Udo Steiner: Neuere Entwicklungen im Kulturverfassungsrecht - Christian Winterhoff: Die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Public Private Partnership im Strafvollzug
3. Teil - Europarecht
Hartmut Bauer: Entstehung und Entwicklung der Societas Iuris Publici Europaei - Zugleich ein Beitrag zur europäischen Wissenschaft vom Öffentlichen Recht - José Manuel M. Cardosa da Costa: Rang constitutionnel des traités reconnaissant les droits de l'homme? Le cas de la Convention Européenne - Antonio D'Atena: Supranationalität und unterstaatliche Einheiten - Ulrich Everling: Das Verfahren der Gerichte der EG im Spiegel der verwaltungsgerichtlichen Verfahren der Mitgliedsstaaten - Volkmar Götz: Der knapp bemessene Vertrauensschutz bei der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger staatlicher Beihilfen - Constance Grewe: Der Parlamentarismus und die Arbeit des Verfassungskonvents aus französischer Sicht - Hans Hugo Klein: Die Antike kehrt nicht wieder! - Überlegungen zu dem den Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa einleitenden Zitat aus der Gefallenenrede des Perikles - Christine Langenfeld: Mehr Freiheit für Werbung und mehr Konvergenz - Zur Novellierung der EG-Fernsehrichtlinie - Thorsten Ingo Schmidt: Vielfalt der Hoheitsträger - Einheit des Mehrebenensystems - Thomas Schmitz: Der Vertrag über eine Verfassung für Europa als Verfassung - Jürgen Schwarze: Der Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz im europäischen Gemeinschaftsrecht - Giuseppe de Vergottini: Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen und europäische Verfassung - Klaus Vogel: Von der Territorialhoheit zur Unionsbürgerschaft - Albrecht Weber: Verfassungsgerichtsbarkeit als Element europäischer Verfassungslehre und europäischer Staatslehre
4. Teil - Rechtsvergleichung, ausländisches und internationales öffentliches Recht
Rudolf Bernhardt: Betrachtungen zur Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht - Ai-er Chen: Der Einfluss des deutschen Verwaltungsrechts auf das taiwanische Verwaltungsrecht - Pedro Cruz Villalón: La réforme de la justice constitutionnelle espagnole - Francisco Fernández Segado: La dignité de la personne en tant que valeur suprême de l'ordre juridique espagnol et en tant que source de tous les droits - Thomas Fleiner: Heinrich Zschokkes Staat der Moderne: Eine Herausforderung für die moderne Schweiz in ihrem europäischen Umfeld - Rainer Grote: Die Entwicklung des nationalen Verwaltungsrechtsschutzes unter europäischem Einfluss - einige vergleichende Anmerkungen - Yoichi Higuchi: Dignité humaine : universalité de la valeur et diversité des méthodes constitutionnelles - Tzong-Li Hsu: Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Übergangsdemokratie und der »getrennten Gesellschaft« - Die taiwanesische Erfahrung - Young Huh: Demographischer Wandel in Korea als sozialstaatliche Herausforderung - Julia Iliopoulos-Strangas: Der Vorrang des Gemeinschafts-/Unionsrechts gegenüber der Verfassung: Eine noch offene und umstrittene Frage in der griechischen Rechtsordnung - Georg Nolte: Das Weltrechtsprinzip in Zivilverfahren - Notizen zum Urteil des US Supreme Court im Fall Sosa v. Alvarez-Machain - Theo Öhlinger: Bundesstaatlichkeit in der Europäischen Union - Die österreichische Perspektive - Dietrich Rauschning: Studium und Lehre der Rechtswissenschaft in Russland und Ansätze zu ihrer Reform - Euro Fakultät an der Staatlichen Universität Immanuel Kant zu Kaliningrad als Modell - Julian Rivers: Rechtsstaatsprinzip and Rule of Law revisited - María J. Roca: Der Toleranzbegriff im internationalen Recht - Pawel Sarnecki: Die Entscheidungsbefugnis des Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der ihm vorgelegten Rechtsfragen - Cheryl Saunders: Comparing Federal Constitutions - Heinz Schäffer: Die verfassungsgerichtliche Kontrolle von Staatsverträgen in Österreich in rechtsvergleichender Perspektive - Wolfgang Sellert: Altes und neues Chinabild aus deutscher Sicht - Vassilios Skouris: Höchste Gerichte an ihren Grenzen - Bemerkungen aus der Perspektive des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften - Klaus Stern: Die italienische und die deutsche Verfassung am Vorabend ihres 60jährigen Jubiläums - eine vergleichende Betrachtung - Peter-Tobias Stoll: Handel und Menschenrechte in der internationalen Ordnung - Daniel Thürer: Herkules und die Herausforderungen des Menschenrechtsschutzes - Yueh-Sheng Weng: Auf dem Weg zu einer ausgereiften Verfassungsgerichtsbarkeit - Neue Entwicklungen der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Republik China (Taiwan) zu Anfang des 21. Jahrhunderts
5. Teil - Staat und KircheAxel Freiherr von Campenhausen: 100 Jahre Trennung von Staat und Kirche in Frankreich - Martin Heckel: Neue Formen des Religionsunterrichts? Konfessionell - unkonfessionell - interreligiös - bikonfessionell - »für alle« - konfessionell- kooperativ? - Burkhard Kämper: Kirche im Umbruch - Rechtliche Anfragen an kirchliche Umstrukturierungsprozesse - Claude Klein: Quelques réflexions sur la définition juridique des relation entre la Religion et l'Etat en Israel - Heiner Marré: Staat-Kirche-Modelle in Europa und in den USA - Wolfgang Rüfner: Verwaltungsabkommen zwischen Staat und Kirche - Francois Venter: Religious Plurality: the Responsibilities of the Constitutional State
Inhaltsübersicht:
1. Teil - Geschichte und Theorie des RechtsOkko Behrends: Princeps legibus solutus - Ralf Dreier: Von der Rechtsphilosophie zur Rechtstheorie und wieder zurück? - Karl-E. Hain: Unbestimmter Rechtsbegriff und Beurteilungsspielraum - ein dogmatisches Problem rechtstheoretisch betrachtet - Josef Isensee: Wiederentdeckung deutscher Identität - Verfassungstheoretische Anmerkungen zur Leitkultur - Georg Kassimatis: Über die historischen und philosophischen Wurzeln der Demokratie in der Polis und bei Aristoteles - Christoph Link: Menschenwürde und Gerechtigkeit als Staatszweck - Zum Werk Heinrich von Coccejis (1644-1719) - Dietmar von der Pfordten: Über Gerechtigkeit und Zweckmäßigkeit bei Thomas von Aquin - Hans-Ludwig Schreiber: Salus aut voluntas aegroti suprema lex? - Gunnar Folke Schuppert: Politische Kultur als Institutionenkultur - Peter Unruh: Kant - Menschenwürde - Sozialstaat. Notizen zu einem Begründungsprogramm
2. Teil - Deutsches öffentliches Recht
Peter Badura: Privatisierung von Aufgaben der Leistungsverwaltung - Rüdiger Breuer: Bundesstaatliche Kompetenzordnung im europäischen Staatenverbund - Martin Bullinger: Umweltschutz bei der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten - Christian Calliess: Die Leistungsfähigkeit des Untermaßverbots als Kontrollmaßstab grundrechtlicher Schutzpflichten - Jochen A. Frowein: Das Informationsfreiheitsgesetz - ein Neuanfang? - Ines Härtel: Durch Gendiagnostik zum gläsernen Menschen? Freiheitsrechte in neuer Bewährung - Werner Heun: Der bundesgesetzliche Mindeststeuerhebesatz für die Gewerbesteuer im Kompetenzgeflecht zwischen Bund, Ländern und Gemeinden - Zur Problematik des Art. 72 II GG im Steuerrecht - Jörn Ipsen: Verfassungsgerichtsbarkeit und politischer Prozess - Anmerkungen zum »Auflösungs-Urteil« des Bundesverfassungsgerichts - Paul Kirchhof: Menschenbild und Freiheitsrecht - Chien-Liang Lee: Grundrechtsschutz unter Untermaßverbot? - Thomas Mann: Gesetzliche Höchstaltersgrenzen und Verfassungsrecht - Ansätze zu einer verfassungsrechtlichen Neubestimmung - Hartmut Maurer: Der verfassungsgerichtliche Rechtsschutz der Gemeinden, politischen Parteien und Kirche - Fritz Ossenbühl: Die Stiftungen des öffentlichen Rechts - sinnvolle Vielfalt oder Chaos? - Hans-Jürgen Papier: Die Würde des Menschen ist unantastbar - Andreas Sattler: Das Verbot rückwirkender Rechtsetzungs-Ermächtigungen - Zugleich ein Beitrag zur Auseinandersetzung um die Errichtung der Stiftung »Georg-August-Universität Göttingen Stiftung Öffentlichen Rechts« - Volker Schlette: Die Neustrukturierung der Kapitalmarktaufsicht - am Beispiel des Wertpapierhandelsrechts - Kyrill-A. Schwarz: Das christlich-abendländische Fundament des Grundgesetzes als Topos der Verfassungsinterpretation - Peter Selmer: Zur Tatbestandsmäßigkeit öffentlich-rechtlicher Geldleistungspflichten - Zugleich ein Beitrag zum Verfassungsbegriff der öffentliche Abgabe - Udo Steiner: Neuere Entwicklungen im Kulturverfassungsrecht - Christian Winterhoff: Die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Public Private Partnership im Strafvollzug
3. Teil - Europarecht
Hartmut Bauer: Entstehung und Entwicklung der Societas Iuris Publici Europaei - Zugleich ein Beitrag zur europäischen Wissenschaft vom Öffentlichen Recht - José Manuel M. Cardosa da Costa: Rang constitutionnel des traités reconnaissant les droits de l'homme? Le cas de la Convention Européenne - Antonio D'Atena: Supranationalität und unterstaatliche Einheiten - Ulrich Everling: Das Verfahren der Gerichte der EG im Spiegel der verwaltungsgerichtlichen Verfahren der Mitgliedsstaaten - Volkmar Götz: Der knapp bemessene Vertrauensschutz bei der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger staatlicher Beihilfen - Constance Grewe: Der Parlamentarismus und die Arbeit des Verfassungskonvents aus französischer Sicht - Hans Hugo Klein: Die Antike kehrt nicht wieder! - Überlegungen zu dem den Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa einleitenden Zitat aus der Gefallenenrede des Perikles - Christine Langenfeld: Mehr Freiheit für Werbung und mehr Konvergenz - Zur Novellierung der EG-Fernsehrichtlinie - Thorsten Ingo Schmidt: Vielfalt der Hoheitsträger - Einheit des Mehrebenensystems - Thomas Schmitz: Der Vertrag über eine Verfassung für Europa als Verfassung - Jürgen Schwarze: Der Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz im europäischen Gemeinschaftsrecht - Giuseppe de Vergottini: Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen und europäische Verfassung - Klaus Vogel: Von der Territorialhoheit zur Unionsbürgerschaft - Albrecht Weber: Verfassungsgerichtsbarkeit als Element europäischer Verfassungslehre und europäischer Staatslehre
4. Teil - Rechtsvergleichung, ausländisches und internationales öffentliches Recht
Rudolf Bernhardt: Betrachtungen zur Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht - Ai-er Chen: Der Einfluss des deutschen Verwaltungsrechts auf das taiwanische Verwaltungsrecht - Pedro Cruz Villalón: La réforme de la justice constitutionnelle espagnole - Francisco Fernández Segado: La dignité de la personne en tant que valeur suprême de l'ordre juridique espagnol et en tant que source de tous les droits - Thomas Fleiner: Heinrich Zschokkes Staat der Moderne: Eine Herausforderung für die moderne Schweiz in ihrem europäischen Umfeld - Rainer Grote: Die Entwicklung des nationalen Verwaltungsrechtsschutzes unter europäischem Einfluss - einige vergleichende Anmerkungen - Yoichi Higuchi: Dignité humaine : universalité de la valeur et diversité des méthodes constitutionnelles - Tzong-Li Hsu: Die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Übergangsdemokratie und der »getrennten Gesellschaft« - Die taiwanesische Erfahrung - Young Huh: Demographischer Wandel in Korea als sozialstaatliche Herausforderung - Julia Iliopoulos-Strangas: Der Vorrang des Gemeinschafts-/Unionsrechts gegenüber der Verfassung: Eine noch offene und umstrittene Frage in der griechischen Rechtsordnung - Georg Nolte: Das Weltrechtsprinzip in Zivilverfahren - Notizen zum Urteil des US Supreme Court im Fall Sosa v. Alvarez-Machain - Theo Öhlinger: Bundesstaatlichkeit in der Europäischen Union - Die österreichische Perspektive - Dietrich Rauschning: Studium und Lehre der Rechtswissenschaft in Russland und Ansätze zu ihrer Reform - Euro Fakultät an der Staatlichen Universität Immanuel Kant zu Kaliningrad als Modell - Julian Rivers: Rechtsstaatsprinzip and Rule of Law revisited - María J. Roca: Der Toleranzbegriff im internationalen Recht - Pawel Sarnecki: Die Entscheidungsbefugnis des Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich der ihm vorgelegten Rechtsfragen - Cheryl Saunders: Comparing Federal Constitutions - Heinz Schäffer: Die verfassungsgerichtliche Kontrolle von Staatsverträgen in Österreich in rechtsvergleichender Perspektive - Wolfgang Sellert: Altes und neues Chinabild aus deutscher Sicht - Vassilios Skouris: Höchste Gerichte an ihren Grenzen - Bemerkungen aus der Perspektive des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften - Klaus Stern: Die italienische und die deutsche Verfassung am Vorabend ihres 60jährigen Jubiläums - eine vergleichende Betrachtung - Peter-Tobias Stoll: Handel und Menschenrechte in der internationalen Ordnung - Daniel Thürer: Herkules und die Herausforderungen des Menschenrechtsschutzes - Yueh-Sheng Weng: Auf dem Weg zu einer ausgereiften Verfassungsgerichtsbarkeit - Neue Entwicklungen der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Republik China (Taiwan) zu Anfang des 21. Jahrhunderts
5. Teil - Staat und KircheAxel Freiherr von Campenhausen: 100 Jahre Trennung von Staat und Kirche in Frankreich - Martin Heckel: Neue Formen des Religionsunterrichts? Konfessionell - unkonfessionell - interreligiös - bikonfessionell - »für alle« - konfessionell- kooperativ? - Burkhard Kämper: Kirche im Umbruch - Rechtliche Anfragen an kirchliche Umstrukturierungsprozesse - Claude Klein: Quelques réflexions sur la définition juridique des relation entre la Religion et l'Etat en Israel - Heiner Marré: Staat-Kirche-Modelle in Europa und in den USA - Wolfgang Rüfner: Verwaltungsabkommen zwischen Staat und Kirche - Francois Venter: Religious Plurality: the Responsibilities of the Constitutional State
Personen
Rainer Grote
ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.
Ines Härtel
ist Privatdozent an der Georg-August-Universität Göttingen.
Karl-Eberhard Hain
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Medienrecht und Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln.
Thorsten Ingo Schmidt
Geboren 1972; Studium in Göttingen; 1998 Promotion; 2004 Habilitation; 2006-09 Richter am VG Hannover; Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht, an der Universität Potsdam; 2015-16 Richter im Nebenamt am OVG Berlin-Brandenburg.
Thomas Schmitz
ist Professor (apl.) an der Georg-August-Universität Göttingen, zur Zeit Universität Riga.
Gunnar Folke Schuppert
Geboren 1943; Studium der Rechtswissenschaft in Berlin, München und Göttingen; 1972 Promotion; 1973-76 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am BVerfG; Studienaufenthalt an der London School of Economics (LSE); 1979 Habilitation; Professuren in Hamburg, Augsburg und Berlin (Humboldt-Universität); 2003-11 parallele Forschungsprofessur am Wissenschaftszentrum Berlin; seit 2011 emeritiert.
Christian Winterhoff
Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen; seit 2003 Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht; 2004 Promotion; 2005 Habilitation; Priv.-Doz. an der Universität Göttingen.
Christian Starck
ist emeritierter Professor des Öffentlichen Rechts an der Universität Göttingen; 1991-2006 Richter des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und 2008-12 Präsident der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen.
Rezensionen
Folgende Rezensionen sind bekannt:
In: Bayerische Verwaltungsblätter—2007, 511
(Lerche)
In: Der Staat—2007, 617-621
(Helmut Goerlich)
In: Die Öffentliche Verwaltung—2008, 125-127
(Ulrich Karpen)
In: FAZ—21. Mai 2007, 41
(Gey)
In: Juristenzeitung—2007, Heft 5, S. 131*
(Inhaltsangabe)
In: Justizministerialblatt für Thüring.—2008, 102
(Rolf Faber)
In: Kirche und Recht—2007, 324-325
(Arno Schilberg)
In: —2009, 1371-1373
(Revue Hellenique des Droits de l'homme)
In: Theologische Literaturzeitung—135 (2010), S. 107-108
(Hartmut Kreß)