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Aurelia Merbecks

Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung

Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
[The Contractual Effect of the Declaration on Fair, Reasonable and Non-Discriminatory Terms. Technical Standardisation in the Light of Contract Law.]
2024. XVII, 216 Seiten.
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht (GEuWR) 191
DOI 10.1628/978-3-16-163347-8
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  • 978-3-16-163347-8
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Beschreibung
Für die Nutzung technischer Standards sind Anwender auf die Lizenzierung durch Patentinhaber angewiesen. Um eine einseitige Ausbeutung zu unterbinden, müssen sich Patentinhaber einer Lizenzierung zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen unterwerfen. Aurelia Merbecks untersucht die schuldrechtliche Bindungswirkung dieser Selbstverpflichtungserklärung.

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht (GEuWR)