Die Ultra-vires-Kontrolle von Rechtsakten der Europäischen Union

Wie kann es sein, dass ein nationales Verfassungsgericht Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs als »schlechterdings unvertretbar« verwirft? Welches Grundverständnis von der Natur der Europäischen Union und ihrem obersten Gericht liegt einer solchen Vorgehensweise zu Grunde? Tim Nolte legt eine umfassende Untersuchung des vom Bundesverfassungsgericht geschaffenen Instruments der Ultra-vires-Kontrolle vor. Auf Grundlage einer eingehenden dogmatischen Aufbereitung und Analyse der einschlägigen Entscheidungen untersucht er die Kontrolle auf ihre rechtlichen und tatsächlichen Wirkungen hin. Er zeigt, dass sie nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance für die europäische Rechtsgemeinschaft ist, indem sie einen Dialog der Gerichte über die gemeinsame Rechtsentwicklung in der Union vorantreibt.Einleitung
Erstes Kapitel: Die Herleitung des Ultra-vires-Vorbehalts
A. Grundlagen: Der Ultra-vires-Akt im nationalen Recht
B. Zwecke der Kontrolle
C. Befugnis zur Kontrolle

Zweites Kapitel: Die Dogmatik der Ultra-vires-Kontrolle
A. Gegenstand der Kontrolle
B. Inhalt und Maßstab der Kontrolle
C. Die Kontrolle im gerichtlichen Verfahren
D. Verhältnis zu anderen Kontrollvorbehalten
E. Fazit: Gestalt und Schwächen der Ultra-vires-Kontrolle

Drittes Kapitel: Die Wirkungen des Ultra-vires-Vorbehalts und Vorschläge für eine Fortentwicklung
A. Wirkungen und Perspektiven des Ultra-vires-Vorbehalts
B. Vorschläge für eine Fortentwicklung des Vorbehalts

Schluss