Rechtswissenschaft

Christian Rühs

Durchsicht informationstechnischer Systeme

§ 110 Abs. 3 StPO im Lichte des IT-Grundrechts

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-161315-9
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Ermittlungen im Strafprozess beinhalten immer häufiger Zugriffe auf elektronisch gespeicherte Daten. Insbesondere die Durchsicht von Speichermedien ermöglicht massive Eingriffe in die Privatsphäre des Beschuldigten. Christian Rühs bewertet diese Grundrechtseingriffe und das ihnen zugrunde liegende Strafprozessrecht anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Suche nach Beweismitteln im strafprozessualen Ermittlungsverfahren beinhaltet immer häufiger Zugriffe auf elektronisch gespeicherte Daten. Im Rahmen von Durchsuchungen ist den Ermittlern die Durchsicht von Speichermedien bzw. informationstechnischen Systemen auf Grundlage des § 110 Abs. 3 StPO erlaubt. Die ermöglichten Eingriffe in die grundrechtlich geschützte Privatsphäre der Betroffenen sind massiv; teilweise treffen sie die Grundrechtsinhaber ohne deren Wissen. Christian Rühs untersucht diese Grundrechtseingriffe und plädiert für eine Anwendung des IT-Grundrechts als zentralen grundrechtlichen Schutzmaßstab für die Durchsicht informationstechnischer Systeme. Ausgehend davon beleuchtet er die Norm des § 110 Abs. 3 StPO als Rechtsgrundlage für diese Durchsicht und überprüft sie anhand der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf ihre Verfassungsmäßigkeit und etwaigen Reformbedarf hin.
Personen

Christian Rühs Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Internationales Strafrecht der Ruhr-Universität Bochum; 2021 Promotion; Rechtsreferendar am Landgericht Bochum.
https://orcid.org/0000-0001-9296-6926

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