EuGH und Religionsfreiheit

Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum – seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab, die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2023 der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung ausgezeichnet.A. Prolegomena und Procedere
B. Konstitutionelles Momentum in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs
I. Konstitutionelles Momentum und Konstitution
II. Konstitutionelles Momentum und Wertekonstitution

C. Konstitutionelles Momentum und staatliches Religionsgemeinschaftsrecht
I. Grundrechtliche Werte des Art. 2 S. 1 EUV
II. Staatliches Religionsgemeinschaftsrecht und religionsgemeinschaftsrechtliche Kompetenz
III. Die Ausübung unional-legislativer Kompetenz auf dem Gebiet des staatlichen Religionsgemeinschaftsrechts
IV. Die Ausübung unional-judikativer Kompetenz auf dem Gebiet der individuellen Religionsfreiheit und des staatlichen Religionsgemeinschaftsrechts

D. Konstitutionelles Momentum und seine Grenzen im staatlichen Religionsgemeinschaftsrecht
I. Unionsverfassungsrechtliche Grenzen
II. Etwaige Grenzen durch die Rechtsprechung des BVerfG
III. Grundgesetzliche Grenzen
IV. Fazit

E. Abschluss und Ausblick