Europäische Solidarität und nationale Identität

Europäische Solidarität und nationale Identität bilden seit jeher zwei Pole im Prozess der europäischen Integration, deren Verhältnis zueinander zuletzt durch die europäische Finanz- und Staatsschuldenkrise auf die Probe gestellt wurde. Beide Begriffe spiegeln sich im Recht und entfalten dort unterschiedliche Ausprägungen im Verhältnis zwischen EU, Mitgliedstaaten und Bürgern. Der Tagungsband vereint Vorträge, die 2012 auf einer interdisziplinären Tagung des europarechtlichen Jean Monnet Chairs an der Freien Universität Berlin gehalten und diskutiert wurden.

Ingolf Pernice und Roland Bieber beleuchten die Grundlagen europäischer Solidarität als Verfassungsprinzip. Ihnen stellt Frank Schorkopf die nationale Verfassungsidentität gegenüber. Jene rechtlichen Grundlagen werden von Henrik Enderlein aus ökonomischer Perspektive und von Peter Lindseth aus amerikanischer Sicht gespiegelt. Konkretisierend werden sodann die Potenziale der Unionsbürgerschaft für eine europäische Solidarität und Identität sowie die Herausforderungen, die die Wirtschafts- und Währungsunion an eine europäische Solidarität stellt, thematisiert. Die Beiträge von Thomas Risse und Lutz Meyer widmen sich in Theorie und Praxis aus politischer Sicht dieser Frage, Hans Michael Heinig und Eleanor Sharpston beleuchten sie in Theorie und Praxis aus juristischer Perspektive. Einen Einblick in die Herausforderungen, die die praktische Politik im Zuge der europäischen Finanz- und Staatsschuldenkrise zu bewältigen hat, insbesondere in der Absicherung der Wirtschafts- und Währungsunion durch eine »Fiskalunion«, gibt Peter Altmaier. Hans H. Klein und Ulrich Häde würdigen die Entwicklungen aus rechtlicher Sicht, Bodo Herzog widmet sich ihren ökonomischen Implikationen.Inhaltsübersicht:
Vorwort
Peter-André Alt: Grußwort des Präsidenten der Freien Universität Berlin - Christian Calliess: »In Vielfalt geeint« - Wie viel Solidarität? Wie viel nationale Identität? Eine Einführung in das Tagungsthema - Ingolf Pernice: Solidarität in Europa - Eine Ortsbestimmung im Verhältnis zwischen Bürger, Staat und Europäischer Union - Peter L. Lindseth: European Solidarity and National Identity: An American Perspective - Roland Bieber: Gegenseitige Verantwortung - Grundlage des Verfassungsprinzips der Solidarität in der Europäischen Union - Henrik Enderlein: Solidarität in der Europäischen Union - Die ökonomische Perspektive - Frank Schorkopf: Nationale Verfassungsidentität und europäische Solidarität: Die Perspektive des Grundgesetzes - Thomas Risse: Solidarität unter Fremden? Europäische Identität im Härtetest - Lutz Meyer: »Brüssel ist nicht Bionade« - Hans Michael Heinig: Solidarität im föderalen Verbund: Rückwirkungen auf den Status des Bürgers und seiner Rechte - Eleanor Sharpston: European Citizenship and Social Rights? - The Views of the Advocates General and the Court - Peter Altmaier: Die Ergänzung der Währungsunion durch die sogenannte »Fiskalunion«: Europapolitischer Irrweg oder europäische Notwendigkeit? - Hans H. Klein: Die Stabilitätsgemeinschaft des Maastricht-Urteils. Aspekte zwischen »Fiskalunion« und Budgetrecht des Bundestages - Ulrich Häde: Rechtliche Bewertung der Maßnahmen im Hinblick auf eine »Fiskalunion« - Bodo Herzog: Die Zukunft Europas - Zwischen Regelbindung und Politischer Union - Autorenverzeichnis