Geheimnisschutz und Transparenz

Das Strafrecht schützt Geheimnisse von Individuen, Unternehmen und dem Staat. Es unterscheidet dabei prinzipiell nicht zwischen guten und schlechten Geheimnissen, sondern erfasst auch Informationen über Missbrauch wirtschaftlicher oder staatlicher Macht, etwa in Gestalt von Rechtsverstößen. Dass die Öffentlichkeit von solchen Fehlentwicklungen erfährt, scheint aber demokratisch geboten. Denn erst infolge ihrer Kenntnis können wir sie kritisieren, für Veränderungen eintreten und damit korrektiv wirken. Robert Brockhaus befasst sich grundlegend mit dem Phänomen Whistleblowing und erschließt so den Widerstreit strafrechtlich geschützter Geheimhaltungsinteressen und Informationsinteressen der Öffentlichkeit. Er diskutiert, wie weit die Schweigepflichten reichen sollten, wenn wir Transparenz als verfassungsrechtliches Gebot verstehen. Um legitime Geheimnisverletzungen zu entkriminalisieren, plädiert er für eine Reform des Strafrechts.
Diese Arbeit wurde mit dem Fritz-Bauer-Studienpreis 2023 und dem Joachim-Georg-Darjes-Preis 2024 der Europa-Universität Viadrina ausgezeichnet.Einleitung
1. Teil: Geheimnisschutz
§ 1 Allgemeine Geheimnismerkmale
§ 2 Loyalität oder Treue
§ 3 Historische Skizze des strafrechtlichen Geheimnisschutzes
§ 4 Staatsgeheimnisse
§ 5 Amtsgeheimnisse
§ 6 Geschäftsgeheimnisse
§ 7 Steuergeheimnisse
§ 8 Privatgeheimnisse
§ 9 Straftaten zur Vorbereitung des Whistleblowings
§ 10 Vorrangregeln bei Normenkollisionen

2. Teil: Transparenz
§ 1 Das Publizitätsprinzip
§ 2 Typologie der Offenbarungsinteressen
§ 3 Offenbarungspflichten, -rechte und -interessen

3. Teil: Strafbarkeitsausschlussgründe
§ 1 Meinungsfreiheit
§ 2 Rechtfertigender Notstand
§ 3 Wahrnehmung berechtigter Interessen
§ 4 Ziviler Ungehorsam
§ 5 Zusammenfassung der Reformvorschläge

Ausblick