Christoph Wenzel entwickelt verlässliche Kriterien zur Bestimmung von Haftungsrisiken für Gesellschafter bei Verschmelzungen. Dabei liefert er zugleich neue Erkenntnisse zu den Grundlagen der Gesellschafterhaftung im Kapitalgesellschaftsrecht sowie zum Gläubigerschutz bei Verschmelzungen.
Die für die Rechtspraxis bedeutsame Frage, inwieweit Gesellschafter für Verschmelzungen haftbar sind, ist nach wie vor höchst umstritten. Der II. Zivilsenat des BGH hat diese Frage zuletzt bei einer GmbH-Verschmelzung unter den Gesichtspunkten der Differenzhaftung nach § 9 GmbHG und der – von ihm auf § 826 BGB gestützten – „Existenzvernichtungshaftung“ geprüft, hierbei jedoch mehr Fragen offengelassen und geschaffen als geklärt. Christoph Wenzel geht diesen Fragen nach und entwickelt verlässliche Kriterien zur Bestimmung von Haftungsrisiken bei allen Arten von Verschmelzungen. Dabei veranschaulicht er zugleich das grundlegende Zusammenspiel des kapitalgesellschaftlichen und des verschmelzungsrechtlichen Gläubigerschutzes und liefert neue Erkenntnisse zu den Grundlagen der aufgeworfenen Haftungstatbestände.
Inhaltsübersicht:
EinleitungA. Ein Paukenschlag aus Karlsruhe: BGHZ 220, 179
B. Anliegen und Gegenstand der Untersuchung
C. Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Grundlagen – Gläubigerschutz bei VerschmelzungenA. Die herkömmliche Unterscheidung zwischen individuellem und institutionellem Gläubigerschutz
B. Stellungnahme
I. Kapitalgesellschaftlicher Gläubigerschutz durch Vermögensbindung
II. Die Verschmelzung im Gesamtgefüge der Vermögensbindung
III. Die Verzahnung des kapitalgesellschaftsrechtlichen und des verschmelzungsrechtlichen Gläubigerschutzes
Kapitel 2: Differenzhaftung und VerschmelzungA. Meinungsstand
I. Der BGH und das Mantra der Kapitaldeckungszusage
II. Der unerbitterte Widerstand der Literatur
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Differenzhaftung
II. Anwendbarkeit der Differenzhaftung bei Verschmelzung
III. Überlegungen de lege ferenda
Kapitel 3: Kapitalerhaltungshaftung und VerschmelzungA. Meinungsstand
I. Die Befürworter der Kapitalerhaltungsregeln
II. Die wesentlichen Einwände gegen die Kapitalerhaltungsregeln
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Kapitalerhaltungshaftung
II. Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln bei Verschmelzung
III. Rechtsfolgen der Kapitalerhaltungshaftung bei Verschmelzung
IV. Überlegungen de lege ferenda
Kapitel 4: Existenzvernichtungshaftung und VerschmelzungA. Meinungsstand
I. Der BGH und das Nachschärfen der Existenzvernichtungshaftung
II. Die Rezeption der Entscheidung in der Literatur
B. Stellungnahme
I. Grundlagen der Existenzvernichtungshaftung
II. Anwendbarkeit der Existenzvernichtungshaftung bei Verschmelzung
III. Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung bei Verschmelzung
IV. Einflüsse des Insolvenzanfechtungsrechts
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
