Neue Technologien wie Big Data eröffnen die Möglichkeit, Rechtsnormen zu personalisieren. Doch diese datenbasierte Personalisierung des Rechts ist mit erheblichen Risiken verbunden. In ihrer Extremform würde sie die Grundlagen einer liberalen Gesellschaftsordnung angreifen und in ein System mikrosozialistischer Fremdsteuerung münden.
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Gerade dieser Grundsatz ist es, der von einer zunehmenden Zahl ökonomisch geprägter Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler aus den USA in Frage gestellt wird. Neue Informationstechnologien ermöglichen es, Werbung und Preise zu personalisieren und so Gewinne zu maximieren. Warum sollten dann nicht auch die Rechtsnormen unter Zuhilfenahme von Big Data personalisiert werden, sofern sich damit Wohlstandsgewinne erzielen lassen? Philip Maximilian Bender tritt diesem Personalisierungsprojekt entgegen. Sein Ziel ist es, Bewusstsein für den Wert generellen Rechts zu schaffen, um einem schleichenden Systemwandel vorzubeugen. Eine auf Algorithmen aufbauende, allein an ökonomischen Erwägungen ausgerichtete Rechtssetzung würde - so die zentrale These - die Grundlagen einer liberalen Gesellschaftsordnung angreifen und in ein System mikrosozialistischer Fremdsteuerung münden.
Philip Maximilian Benders Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der deutschen Stiftung für Recht und Informatik (September 2023), dem Fakultätspreis der juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität (Oktober 2023) und dem Kulturpreis Bayern, Sektion: Wissenschaften (November 2023) ausgezeichnet.
Inhaltsübersicht:
§ 1 Einleitung: Das Personalisierungsprojekt
§ 2 Rechtstheoretische Analyse: Algorithmische Rechtssetzung zwischen Komplexität, Proximität und Approximation
§ 3 Neoklassische Analyse: Effizienz und Präferenzen
§ 4 Verhaltensökonomische Analyse: Rationalität und Paternalismus
§ 5 Freiheitsrechtliche Analyse: Das Privatrechtsmodell
§ 6 Gleichheitsrechtliche Analyse: Distribution und Diskriminierung
§ 7 Institutionelle Analyse: Entparlamentarisierung, Entjudikativierung, Privatisierung
§ 8 Systemische Analyse: Liberalismus und Mikrosozialismus
§ 9 Schluss: Zusammenfassung in Thesenform