Die Autoren der Beiträge in diesem Band verknüpfen aus rechtswissenschaftlicher und ökonomischer Perspektive das Erfordernis nachhaltiger staatlicher Finanzstrukturen mit dem föderalen Aufbau eines Staates. Schuldenbremse, Steuergesetzgebung und bundesstaatlicher Finanzausgleich werden vor dem Hintergrund weltweiter Finanzkrisen, demografischer Fehlentwicklungen und sozialer Gerechtigkeit beleuchtet.
Das Rechtsprinzip der Nachhaltigen Entwicklung weist eine ökologische, eine ökonomische und eine soziale Dimension auf. Innerhalb der Parameter der Nachhaltigen Entwicklung ist gerade die finanzielle Nachhaltigkeit in Zeiten ausufernder Staatsverschuldung, weltweiter Finanzkrisen und negativer demografischer Tendenzen von herausgehobener Bedeutung. Dieser Band verknüpft aus rechtswissenschaftlicher und ökonomischer Perspektive das Ziel nachhaltiger staatlicher Finanzstrukturen mit dem föderalen Aufbau eines Staates. Autoren aus Deutschland, Italien, Österreich und der Schweiz beleuchten die Nachhaltigkeit bundesstaatlicher Finanzstrukturen unter den Gesichtspunkten der verfassungsrechtlichen Begrenzung der Staatsausgaben, der Verteilung der Rechtsetzungskompetenzen bezüglich der Steuern und des Ausgleichs regional unterschiedlicher Finanzkraft.
Inhaltsübersicht:
Wolfgang Kahl: Nachhaltige Finanzstrukturen im Bundesstaat: Einleitung -
Christian Calliess: Innovationsföderalismus und nachhaltige Finanzverfassung -
Lars P. Feld: Nachhaltige Finanzverfassung aus ökonomischer Perspektive -
Antonio D'Atena: Regionale Finanzhoheit und Fiskalföderalismus in Italien -
Peter Bußjäger: Nachhaltigkeit im österreichischen Finanzverfassungsrecht -
Giovanni Biaggini: Nachhaltigkeit und bundesstaatliche Finanzordnung in der Schweiz -
Christoph Gröpl: Nachhaltiges Haushaltsrecht im Bundesstaat -
Ekkehart Reimer: Nachhaltigkeit durch Begrenzung der Staatsverschuldung - Bilanz und Perspektiven -
Christian Waldhoff: Nachhaltige Finanzverfassung und Kompetenzverteilung -
Stefan Korioth: Nachhaltigkeit und Finanzausgleich -
Christoph Ohler: Die Finanzkrise als Herausforderung für die Nachhaltigkeit staatlicher Verschuldungspolitik -
Joachim Wieland: Soziale Nachhaltigkeit und Finanzverfassung -
Christian Hagist und
Bernd Raffelhüschen: Finanzielle und soziale Nachhaltigkeit unter den Bedingungen demografischen Wandels