Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Medien stellen eine erhebliche Herausforderung für das Kollisionsrecht dar. Anna Bizer untersucht den Themenkomplex unter Berücksichtigung des internationalen Vertrags-, Delikts- und Datenschutzrechts. Darauf aufbauend diskutiert sie Weiterentwicklungsmöglichkeiten und Alternativen.
Persönlichkeitsrechtsverletzungen stellen das Kollisionsrecht vor erhebliche Herausforderungen. Die Betrachtung dieser Thematik unter besonderer Berücksichtigung sozialer Medien zeigt zum einen die hohe Praxisrelevanz der kollisionsrechtlichen Fragestellung und eröffnet zum anderen neue Blickwinkel. Anna Bizer untersucht Stärken und Schwächen des gegenwärtig geltenden Kollisionsrechts. Darauf aufbauend diskutiert sie Weiterentwicklungsmöglichkeiten und Alternativen. Dabei berücksichtigt sie das Vertrags-, Delikts- und Datenschutzrecht, um ein umfassendes und praxisnahes Bild der Thematik zu zeichnen und die Möglichkeiten zur Koordinierung dieser Rechtsbereiche zu erörtern.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
Kapitel 1: EinführungA. Untersuchungsgegenstand
B. Leitlinien bei der Entwicklung einer Kollisionsnorm für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
C. Überblick über das materielle Recht
D. Gang der Untersuchung
Kapitel 2: VertragsstatutA. Der Plattformvertrag
B. Verträge zwischen Nutzern
C. Die Qualifikation von Ansprüchen aus §§ 280, 241 Abs. 2 BGB
D. Internationale Zuständigkeit
E. Zusammenfassung Vertragsrecht
Kapitel 3: Allgemeines DeliktsstatutA. Überblick über die Kollisionsnormen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
B. Die lex loci delicti commissi
C. Der gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt
D. Ausweichklausel und akzessorische Anknüpfung
E. Die Rechtswahl im Deliktsrecht
F. Internationale Zuständigkeit
G. Zusammenfassung Deliktsrecht
Kapitel 4: DatenschutzrechtsstatutA. Sachlicher Anwendungsbereich der DSGVO
B. Entwicklung des räumlichen Anwendungsbereichs der Datenschutzrichtlinie
C. Art. 3 DSGVO als einseitige Kollisionsnorm
D. Subsidiäre deliktsrechtliche Kollisionsnormen
E. Die Zukunft des internationalen Datenschutzrechts
F. Internationale Zuständigkeit
G. Zusammenfassung Datenschutzrecht
Kapitel 5: Schranken der VerweisungA. Das Herkunftslandprinzip des § 3 TMG
B. Ordre public
Kapitel 6: SchlussbetrachtungenA. Ergebnisse
B. Koordinierung der Bereiche
C. Ausblick