Staatsrecht

Der Lissabonner Vertrag und die rechtsverbindlich gewordene Charta der Grundrechte der Europäischen Union haben eine Neubearbeitung der europarechtlichen Teile des Lehrbuchs durch Götz Frank erforderlich gemacht. Seit einigen Auflagen wird insbesondere die Rechtsentwicklung der Europäischen Union den jeweiligen Kapiteln im Staatsrechtslehrbuch in knapper Form wie ein Spiegel gegenübergestellt. Dies dient nicht nur dem vertieften Verständnis der eigenen staatsrechtlichen Situation, sondern beinhaltet auch die Wechselwirkungen beider Rechtskreise, die zu beobachten sind. Im Grundrechteteil wurden entsprechend verstärkt beispielhafte Entwicklungen beider europäischer Gerichthöfe aufgenommen, des Europäischen Gerichtshofes der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Die Neubearbeitung ist auch durch die vielfältigen Auswirkungen der Föderalismusreform I und II auf die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen staatlichen Handelns notwendig geworden. Schließlich sind in den Jahren seit der 20. Auflage des Lehrbuchs eine Reihe neuer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ergangen, die zum Verständnis der aktuellen staatsrechtlichen Situation aufgenommen werden mussten. Dabei bleibt die Grundidee von Ekkehart Stein des Lehrbuchs als Lesebuch erhalten. Nach ihr wird nach wie vor auf den Zugang zu der komplexen Materie des Staatsrechts gesetzt und für ein breiteres und vertieftes Studium auf die umfangreiche Kommentarliteratur zum Grundgesetz verwiesen.

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