Der Band dokumentiert das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2019. Im Mittelpunkt stand zum einen die Rolle des Gesetzes für die Verfassungsentwicklung und zum anderen die Wirkung der Verfassungsentwicklung auf das Verständnis und die Handhabung des Gesetzes(rechts).
Der Band dokumentiert das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2019, welches rund 30 deutsche und japanische Staatsrechtslehrer und Staatsrechtslehrerinnen geführt haben. Es schließt thematisch an die Deutsch-Japanischen Verfassungsgespräche 2015 (»Verfassungsentwicklung I. Verfassungsinterpretation, Verfassungsänderung und Verfassungswandel«, Mohr Siebeck 2017) und 2017 (»Verfassungsentwicklung II. Verfassungsentwicklung durch Verfassungsgerichtsbarkeit«, Mohr Siebeck 2019) an. Im Mittelpunkt stand zum einen die Rolle des Gesetzes für die Verfassungsentwicklung und zum anderen die Wirkung der Verfassungsentwicklung auf Verständnis und Handhabung des Gesetzes(rechts). Untersucht wurde dies anhand bedeutsamer Referenzgebiete (Privat-, Umwelt-, Sozial-, Polizei- und Datenschutzrecht), anhand der gesetzgeberischen Kollisionslösungsaufgabe, anhand des Verhältnisses von Verfassungs- und Fachgerichtsbarkeit sowie anhand der Einwirkungen des Rechts der Europäischen Union.
Inhaltsübersicht:
I. PrivatautonomieAnna-Bettina Kaiser: Privatautonomie. Von der unmittelbaren zur mittelbaren Drittwirkung und zurück? -
Go Koyama: Horizontale Geltung der Grundrechte und Selbständigkeit des Gesetzesrechts - Kommentar zum Referat von Anna-Bettina Kaiser
II. Umweltrecht und GrundrechteKazuhiko Matsumoto: Umweltrecht und Grundrechte - Verfassungsentwicklung im Gesetz
III. Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit am Beispiel des SozialrechtsHinnerk Wißmann: Gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit am Beispiel des Sozialrechts -
Sotaro Ishizuka: Rechtliche und tatsächliche Bedingungen für die Konstitutionalisierung des Sozialrechts
IV. Kollisionslösung durch GesetzMitsuhiro Matsubara: Kollisionslösung durch Gesetz - Verfassung, Gesetze, Dogmatik -
Christian Waldhoff: Kollisionslösung durch Gesetz - Kommentar zu dem Referat von Mitsuhiro Matsubara
V. Polizeiliche Tätigkeit und DatenschutzYuki Tamamushi: Die Informationserhebung und -verarbeitung durch die Polizei und der Schutz personenbezogener Daten -
Ralf Poscher: Staatliche Informationseingriffe und die Herausforderung des Gesetzesvorbehalts
VI. Verfassungsgerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeit
Uwe Volkmann: Verfassungsgerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeit
VII. Das Verhältnis von Verfassung und Gesetz im Lichte des EU-RechtsYumiko Nakanishi: Das Verhältnis von Verfassung und Gesetz im Lichte des EU-Rechts -
Matthias Ruffert: Das Verhältnis von Verfassung und Gesetz im Lichte des EU-Rechts - Kommentar zum Referat von Yumiko Nakanishi
