Von den Medien zu den Plattformen

Die digitale Revolution fordert ihren Tribut: Globale Plattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok verdrängen immer mehr die traditionellen, national verankerten Medien. Dies führt auch regulatorisch zu gewaltigen Umbrüchen. Im Zentrum möglicher Regulierungen steht immer stärker die öffentliche Kommunikation als Totalphänomen mit pathologischen Begleiterscheinungen wie Fake News, Desinformation und Hate Speech. Urs Saxer analysiert die Möglichkeiten und Grenzen des nationalen Rechts beim Schutz von Grundrechten sowie von Rechtsgütern des Einzelnen und der Allgemeinheit sowie die Rolle der Plattformen als globale Kommunikationsinfrastrukturen. Des Weiteren untersucht er die komplexen Grundrechtsverhältnisse im Verhältnis zwischen Staat, Plattformen und individuellen Nutzern sowie den Einfluss der europäischen und globalen Regelungsebene. Das traditionelle Medienrecht erweist sich als Auslaufmodell. Es wird von einem mehrdimensionalen Neben- und teilweise auch Durcheinander diverser Normen und Regeln auf verschiedenen Ebenen mit unterschiedlicher normativer Qualität abgelöst. In deren Zentrum stehen die Plattformen.Kapitel 1 Öffentliche Kommunikation im Zeichen der digitalen Revolution
A. Von den klassischen Medien zur entgrenzten öffentlichen Kommunikation
B. Die digitale Revolution und ihre Folgen
C. Social Media - Plattformen und andere Informationsintermediäre: Emergenz einer globalen Kommunikationsinfrastruktur
D. Regulatorische Herausforderungen: ein neuer normativer Rahmen für die digitale öffentliche Kommunikation

Kapitel 2 Wandel der Regulierung: Von der Mediengesetzgebung zur normativen Gestaltung der digitalen öffentlichen Kommunikation
A. Von den traditionellen Medien zu Social-Media-Plattformen
B. Ausrichtung auf ein digital geprägtes Kommunikationsregulierungskonzept
C. Einfluss auf das nationale Recht

Kapitel 3 Inhaltsregulierungen der öffentlichen Kommunikation
A. Verfassungsrechtliche Problemlagen
B. Inhaltsschranken digitaler öffentlicher Kommunikation
C. Komplexe Grundrechtsverhältnisse und deren mögliche Regulierung
D. Zur Rolle der Plattformen

Kapitel 4 Die regionale und globale Regulierungsdimension
A. Dominanz nationaler Regelungen
B. Europäische Union: Digitaler Service Act (DAS), Digital Markets Act (DMA) und weitere Regulierungsvorhaben
C. Internationale Regelungen
D. Internationale Regulierungsperspektiven in einem Mehrebenensystem

Kapitel 5 Ausklang: Regulierungsperspektiven