Rechtswissenschaft

Reinhard Zimmermann / Franz Bauer / Martin Bialluch / Andreas Humm / Lisa-Kristin Klapdor / Ben Köhler / Jan Peter Schmidt / Philipp Scholz / Denise Wiedemann

Zwingender Angehörigenschutz im Erbrecht

Ein Reformvorschlag

2022. XIX, 140 Seiten.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-161708-9
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Der vorliegende Band entwickelt ein Alternativmodell zum bedarfsunabhängigen deutschen Pflichtteilsrecht. Es zielt auf eine Stärkung der Testierfreiheit ab und erweitert gleichzeitig den Schutz der nächsten Familienangehörigen des Erblassers, insbesondere also seiner Kinder und seines überlebenden Ehegatten, soweit sie eines solchen Schutzes bedürfen. Angeknüpft wird damit an die Unterhaltspflichten des Erblassers, die nach dem Reformvorschlag als Nachlassverbindlichkeiten bestehen bleiben.
Zwingenden Angehörigenschutz gewährleistet das deutsche Erbrecht durch eine feste Quotenteilhabe: Den Abkömmlingen, den Eltern und dem Ehegatten des Erblassers steht als »Pflichtteil« die Hälfte des Wertes ihres gesetzlichen Erbteils zu, wenn sie durch Verfügung von Todes wegen von der Erbfolge ausgeschlossen sind. Für diese bedarfsunabhängige Beschränkung der Testierfreiheit gibt es keine überzeugenden Gründe. Das vorgestellte Alternativmodell zum Pflichtteilsrecht soll die Reformdiskussion wiederbeleben. Es beruht auf dem Grundgedanken, die Testierfreiheit zu stärken und deshalb die nächsten Angehörigen des Erblassers nur dann zu schützen, wenn sie eines solchen Schutzes tatsächlich bedürfen. Soweit ein solches Schutzbedürfnis allerdings besteht, soll es so weit wie möglich befriedigt werden. Dreh- und Angelpunkt des Reformmodells sind infolgedessen die Unterhaltspflichten des Erblassers, die als Nachlassverbindlichkeiten bestehen bleiben.
Inhaltsübersicht
1. Teil: Hintergrund
A. Vorbemerkung
B. Historisch-vergleichende Orientierung und Grundlagen

2. Teil: Der Reformvorschlag mit Kommentar
A. Überblick
B. Fortbestehen von Unterhaltsansprüchen trotz Tod des Verpflichteten
C. Unterhaltsansprüche von Abkömmlingen und Verwandten der aufsteigenden Linie
D. Unterhaltsansprüche verwitweter, getrenntlebender und geschiedener Ehegatten
E. Erbenhaftung
F. Streichung der Vorschriften des Pflichtteilsrechts
G. Keine Deckelung des Anspruchs des Unterhaltsberechtigten
H. Wechselwirkungen zwischen Unterhalts- und Sozialrecht

Anhang:Die vorgeschlagenen Normen im Überblick
Personen

Reinhard Zimmermann ist Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht und Professor an der Bucerius Law School, Hamburg.
https://orcid.org/0000-0003-0348-7929

Franz Bauer ist Wissenschaftlicher Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

Martin Bialluch ist Wissenschaftlicher Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

Andreas Humm ist Wissenschaftlicher Assistent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

Lisa-Kristin Klapdor ist Wissenschaftliche Assistentin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

Ben Köhler ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.
https://orcid.org/0000-0001-7528-4966

Jan Peter Schmidt ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.
https://orcid.org/0000-0002-7727-7775

Philipp Scholz ist Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

Denise Wiedemann ist Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg.

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