Philipp Maximilian Holle
Beschluss - Grundsätzliche Bindung an die Stimmabgabe
Section: Anmerkung: Bürgerliches Recht. Gesellschaftsrecht
Volume 80 (2025) /
Issue 9,
pp. 420-424
(5)
Published 24.04.2025
Published in German.
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- 10.1628/jz-2025-0155
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In einer Entscheidung vom 22. Oktober 2024 hatte der II. Zivilsenat des BGH sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts seine bereits abgegebene Stimme vor Abschluss eines Beschlussverfahrens noch widerrufen kann. Auch wenn die konkrete Entscheidung eine Beschlussfassung in einer Personengesellschaft zum Gegenstand hatte, sind die vom Senat angestellten Überlegungen von allgemeiner Natur und taugen daher als Baustein einer allgemeinen Beschlusslehre. Philipp Maximilian Holle ordnet die Entscheidung in die Architektur von Beschlüssen ein und übt Kritik daran, wie der Senat zu seiner Lösung gelangt.