BGH, Beschluss v. 8. 1. 2020 – 5 StR 366/19 (LG Saarbrücken).
Section: Entscheidungen: Strafrecht
Volume 75 (2020) /
Issue 10,
pp. 519-522
(4)
Published 18.05.2020
Published in German.
- article PDF
- Free Content
- 10.1628/jz-2020-0166
Summary
Authors/Editors
Reviews
Summary
Der BGH hat in seiner für die amtliche Sammlung vorgesehenen Leitsatzentscheidung erneut die »gravierende Pflichtverletzung« als Voraussetzung der Untreuestrafbarkeit sowie die Grundsätze des »persönlichen Schadenseinschlags« beim Vermögensschaden aufgegriffen. Martin Paul Waßmer (JZ 2020, 522) analysiert ausführlich die Begründung des Senats vor dem Hintergrund der Besonderheiten im Bereich der Auftragsvergabe durch kommunale Amtsträger und geht auch auf die Verfahrensrüge wegen Überschreitung zulässiger Dienstzeiten von Richtern ein.