BGH, Urteil v. 26. 7. 2018 – I ZR 64/17 (OLG Düsseldorf)

Der BGH hatte einmal mehr über die Haftung eines Zugangsvermittlers für Urheberrechtsverletzungen eines Dritten zu entscheiden. Für den Unterlassungsanspruch war dabei die seit 2017 geltende Rechtslage (§ 8 Abs. 1, § 7 Abs. 4 TMG) zugrundezulegen. Ansgar Ohly (JZ 2019, 251) stimmt der unionsrechtskonformen analogen Anwendung des § 7 Abs. 4 TMG auf Netzwerkzugangsvermittler zu und erörtert weiterhin offene Fragen sowie das Schicksal des im bisherigen deutschen Recht maßgeblichen Konzepts der Störerhaftung.