Bürgerliches Recht
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- 10.1628/002268816X14792067452460
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Außer der kommunalrechtlichen Genehmigungsbedürftigkeit von Erbbaurechtsverträgen mit Erbbauzinsverpflichtung der Gemeinde behandelt die Entscheidung des BGH zentrale Fragen des Rechts der (Tabular-)Ersitzung. Frederick Rieländer (JZ 2016, 1150, in diesem Heft) begrüßt, dass der BGH die Kondiktionsfestigkeit der Ersitzung ausdrücklich klargestellt hat, setzt der vom Senat für das Problem der »erbbauzinsfreien« Ersitzung gefundenen Lösung jedoch einen eigenen Ansatz entgegen.