Das Internet und die Grundrechte

Das Internet hat Unruhe in die Kommunikationsfreiheiten des Grundgesetzes gebracht und lässt dogmatische Unterscheidungen zunehmend erodieren. So wird die Abgrenzung zwischen Rundfunk- und Pressefreiheit im Internet brüchig und es stellt sich die Frage nach dem grundrechtlichen Status von Informationsintermediären wie den Betreibern von Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken. Insoweit verspricht die Proklamation einer neuen Internetfreiheit mehr als sie einhalten kann, zumal sich dahinter die tieferliegende Frage nach der Bewältigung von Kollektivitätsphänomenen verbirgt. Der Beitrag spricht sich für einen reformulierten Ansatz objektiv-rechtlicher Bindungen aus.