Cover of: Der bereicherungsrechtliche Behaltensgrund des Gläubigers im Vollstreckungs- und Insolvenzrecht
Klaus Bartels

Der bereicherungsrechtliche Behaltensgrund des Gläubigers im Vollstreckungs- und Insolvenzrecht

Section: Abhandlungen
Volume 221 (2021) / Issue 3, pp. 317-352 (36)
Published 10.06.2021
DOI 10.1628/acp-2021-0015
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  • 10.1628/acp-2021-0015
Summary
Verwertungserlöse, die in der Vollstreckung erzielt und an Gläubiger ausgekehrt worden sind, bedürfen zur Absicherung der Empfänger eines Behaltensgrundes, einer bereicherungsrechtlichen causa. Anders wären die Erlösempfänger (Gläubiger) auch hier der Kondiktion ausgesetzt. Es gibt keine auf staatlicher Exekution basierende »Vollstreckungskraft«, die die Gläubiger per se gegen Rückforderung abschirmen könnte. Durchaus verfahrensmäßig fixiert sind dagegen in der Insolvenz erlangte Erlöse, aber (auch) dies gilt nicht immer. In der Diskussion ist die »insolvenzrechtliche causa«.