Cover of: Der Schutz öffentlicher Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht, insbesondere in mehrpoligen Verhältnissen
Alexander Benecke, Indra Spiecker gen. Döhmann

Der Schutz öffentlicher Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht, insbesondere in mehrpoligen Verhältnissen

Section: Aufsätze
Volume 70 (2015) / Issue 21, pp. 1018-1026 (9)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14431107015696
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  • 10.1628/002268815X14431107015696
Summary
Im Informationszugangsrecht stehen zunehmend nicht mehr die Zugangsansprüche selbst, sondern vielmehr die Verweigerungsgründe im Fokus. Von besonderem Interesse sind gerade die Gegenrechte, die grundsätzlich jedermann zustehen, also Datenschutz-, Urheber- und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisschutz. Es stellt sich die Frage, inwieweit sich auch öffentliche Unternehmen darauf berufen können. Der Beitrag skizziert, unter Einbeziehung der jüngeren Rechtsprechung zu diesem Themenkreis, grundlegende Problemfelder und Lösungsansätze.