Thomas Wischmeyer
Der »Wille des Gesetzgebers« Zur Rolle der Gesetzesmaterialien in der Rechtsanwendung
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- 10.1628/002268815X14340175249350
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Materialien spielen in der Rechtspraxis eine zentrale Rolle. Interpreten versuchen mit ihrer Hilfe dem demokratischen Gebot zu genügen, wonach sich die Rechtsanwendung am »Willen« und an den »Regelungsabsichten« des parlamentarischen Gesetzgebers zu orientieren habe. Jedoch gilt ein derartiger Kollektivwille in der wissenschaftlichen Methodenlehre als bloße Fiktion. Muss sich eine Theorie der Materialien daher vom »Willensdogma« lösen? Das Gegenteil ist der Fall: Gerade über eine Rekonstruktion von Rechtsetzung als kollektiv intentionaler Handlung können verallgemeinerbare und praktikable Regeln für die juristische Argumentation mit Materialien entwickelt werden.