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Cover of: Der »Wille des Gesetzgebers« Zur Rolle der Gesetzesmaterialien in der Rechtsanwendung
Thomas Wischmeyer

Der »Wille des Gesetzgebers« Zur Rolle der Gesetzesmaterialien in der Rechtsanwendung

Section: Essays
Volume 70 (2015) / Issue 20, pp. 957-966 (10)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14340175249350
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  • 10.1628/002268815X14340175249350
Summary
Materialien spielen in der Rechtspraxis eine zentrale Rolle. Interpreten versuchen mit ihrer Hilfe dem demokratischen Gebot zu genügen, wonach sich die Rechtsanwendung am »Willen« und an den »Regelungsabsichten« des parlamentarischen Gesetzgebers zu orientieren habe. Jedoch gilt ein derartiger Kollektivwille in der wissenschaftlichen Methodenlehre als bloße Fiktion. Muss sich eine Theorie der Materialien daher vom »Willensdogma« lösen? Das Gegenteil ist der Fall: Gerade über eine Rekonstruktion von Rechtsetzung als kollektiv intentionaler Handlung können verallgemeinerbare und praktikable Regeln für die juristische Argumentation mit Materialien entwickelt werden.