Thorsten Kingreen, Florian Möslein
Die Identität der juristischen Person: Die Hobby Lobby-Entscheidung des U.S. Supreme Court zur Glaubensfreiheit gewinnorientierter Kapitalgesellschaften
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- 10.1628/002268815X14423069203185
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Der U.S. Supreme Court hat mit knapper Mehrheit entschieden, dass gewinnorientierte Kapitalgesellschaften aus verfassungsrechtlichen Gründen von der Beitragspflicht für die staatliche Krankenversicherung zu befreien sind, wenn sie religiös begründete Einwände gegen die versicherungsbasierte Finanzierung von Verhütungsmitteln erheben. Die Entscheidung wirft grundlegende gesellschafts- und verfassungsrechtliche Fragen zum Wesen der juristischen Person auf, insbesondere ob eine solche Gesellschaft personale Rechte ihrer Gesellschafter grundrechtlich geltend machen kann, obwohl das Gesellschaftsrecht sie mit guten Gründen von diesen abstrahiert.