Back to issue
Cover of: Die Kontrolle zivilrechtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht
Jörg Neuner

Die Kontrolle zivilrechtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht

Section: Essays
Volume 71 (2016) / Issue 9, pp. 435-441 (7)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14468110294512
  • article PDF
  • available
  • 10.1628/002268815X14468110294512
Summary
Das BVerfG wird mit den verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung in zweifacher Weise konfrontiert: Zum einen muss es deren Beachtung durch die Fachgerichte kontrollieren und darf zum anderen auch selbst keine unzulässige Rechtsfortbildung betreiben. Beide Aspekte sollen nachfolgend im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG zu zivilrechtlichen Entscheidungen näher beleuchtet werden. Besondere Brisanz erlangt die Problematik durch den aktuellen, stark angreifbaren Beschluss zum (fehlenden) Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter zur Durchsetzung des Unterhaltsregresses.