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Cover of: Die markenmäßige Benutzung
Helmut Haberstumpf

Die markenmäßige Benutzung

Section: Articles
Volume 3 (2011) / Issue 2, pp. 151-201 (51)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/186723711796366980
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  • Open Access
    CC BY-SA 4.0
  • 10.1628/186723711796366980
Summary
ei diesem Test heraus, dass das mit dem geschützten Zeichen identische oder ähnliche Zeichen attributiv genau auf die Objekte Bezug nimmt, für die das Zeichen Schutz genießt, wird dieses Zeichen nicht rechtsverletzend benutzt. Ist das geschützte Zeichen bekannt, ist die Verwendung des angegriffenen Zeichens auch dann nicht rechtsverletzend, wenn es referentiell auf konkrete Objekte Bezug nimmt, für die das bekannte Zeichen Bekanntheit erlangt hat. In diesen Fällen wird nämlich das geschützte Zeichen richtig verwendet, so dass es weder zu einer Verwechslung der Referenzobjekte noch zu einem Transfer der Wertschätzung oder Unterscheidungskraft eines bekannten Ze