Die Missbräuchlichkeitskontrolle von Unterlassungsansprüchen – Rechtsdurchsetzung unerwünscht?

Angesichts eines vielfach beklagten (vermeintlichen) Abmahnmissbrauchs insbesondere im Urheberrecht und im Lauterkeitsrecht praktiziert die Rechtsprechung eine umfassende Kontrolle der Missbräuchlichkeit der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Für das Lauterkeitsrecht ist diese Kontrolle nunmehr umfangreich normiert durch das »Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs«. Der Beitrag beleuchtet die Missbräuchlichkeitskontrolle kritisch in dogmatischer, systematischer und teleologischer Hinsicht. Aufgezeigt werden schließlich vorzugswürdige Alternativen, um die rechtsstaatlich gebotene effektive und gleichmäßige Rechtsdurchsetzung und die Möglichkeit zur angemessenen Herstellung von Einzelfallgerechtigkeit mit der rechtspolitisch wünschenswerten Kosteneffizienz für alle Beteiligten zu vereinen.