Gerald Spindler
Die Störerhaftung von Access-Providern: Präzisierungen durch den BGH
Section: Anmerkungen: Bürgerliches Recht
Volume 78 (2023) /
Issue 4,
pp. 149-151
(3)
Published 13.02.2023
Published in German.
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- 10.1628/jz-2023-0032
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Der BGH hat erneut zur Störerhaftung von Access-Providern entschieden und seine Rechtsprechung präzisiert, insbesondere hinsichtlich der Zumutbarkeit von (vorrangigen) Maßnahmen der Rechteinhaber gegen diejenigen Beteiligten, die die Rechtsverletzung selbst begangen haben. Gerald Spindler stimmt in den meisten Punkten zu, sieht die Problematik aber weiterhin vorwiegend als Einzelfallfrage, auch durch die jüngsten europäischen Rechtsakte erfolge keine Regelung.