Cover of: Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge
Thomas Kleinlein

Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge

[Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge Zwischen effektiver Kooperation und parlamentarischer Legitimation?]
Section: Aufsätze
Volume 72 (2017) / Issue 8, pp. 377-385 (9)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268817X14871684703890
  • article PDF
  • available
  • 10.1628/002268817X14871684703890
Summary
ysiert das die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge kennzeichnende Spannungsverhältnis zwischen effektiver Kooperation und parlamentarischer Legitimation sowie Ansätze zur Absicherung der parlamentarischen Legitimation. Im Ergebnis kommt es vor allem darauf an, die Mitwirkungsbefugnisse der Parlamente innerstaatlich zu regeln und die spezifischen Voraussetzungen der innerstaatlichen Zulässigkeit völkerrechtlich zur Voraussetzung der unmittelbaren Anwendung zu erklären.