Drohende Zentralbankinsolvenz? Haftungs- und Verlustszenarien im Europäischen System der Zentralbanken vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion

In Auseinandersetzung mit der europa- und währungspolitischen Diskussion nach dem Regierungswechsel in Griechenland sowie dem Votum des Generalanwalts beim EuGH zur Zulässigkeit des OMT-Programms der Europäischen Zentralbank geht der Beitrag ausgewählten Aspekten der in diesem Zusammenhang diskutierten Szenarien für einen finanziellen Zusammenbruch der Europäischen Zentralbank bzw. der Deutschen Bundesbank nach. In den Blick genommen werden insbesondere die Kapitalisierung der Zentralbanken und deren bilanzrechtlicher Ausweis, ihre Insolvenzfähigkeit und damit mögliche rechtliche Transmissionsmechanismen für Verluste aus den Zentralbankhaushalten in den Staatshaushalt.