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Cover of: Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegen Geschäftsunfähige, Minderjährige und Betreute
Thomas Regenfus

Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegen Geschäftsunfähige, Minderjährige und Betreute

Section: Essays
Volume 76 (2021) / Issue 21, pp. 1027-1035 (9)
Published 28.10.2021
DOI 10.1628/jz-2021-0366
Published in German.
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  • 10.1628/jz-2021-0366
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Summary
Die für Unterlassungspflichten vorgesehene Ordnungsmittelvollstreckung bereitet Probleme, wenn sich der Unterlassungsanspruch gegen eine nicht verschuldensfähige Person richtet. Der Beitrag zeigt Alternativen auf und untersucht, inwieweit Ordnungsmittel gegen den gesetzlichen Vertreter möglich sind. Dem elterlichen Erziehungsauftrag und dem Prinzip der Selbstverantwortung Erwachsener kommen hierbei jeweils erhebliche Bedeutung zu.